Steuerfachliche Themen - © LfSt Rheinland-Pfalz

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Steuerliche Behandlung von Cafeterien und Kiosken in Krankenhäusern, Altenheimen etc.

Mir ist berichtet worden, dass die steuerliche Behandlung von Cafeterien bzw. Kiosken in Krankenhäusern, Altenheimen etc. in der Praxis uneinheitlich sei. So würden solche Einrichtungen teilweise als steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe bzw. Betriebe gewerblicher Art, teilweise als Zweckbetriebe i.S. des § 65 AO behandelt.

 

Ich bitte, hierzu folgende Rechtsauffassung zu vertreten:
Nach AEAO, Nr. 2 zu § 68 Nr. 1 AO, ist eine für die Allgemeinheit zugängliche Cafeteria in einem Altenheim ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (vgl. auch BFH-Urteil vom 24.01.1990, BStBl II S. 470, und Beschluss des FG des Saarlandes vom 04.08.2003 - 1 V 145/03). Dies gilt für eine Cafeteria in einem Krankenhaus sowie für Kioske in den genannten Einrichtungen entsprechend. Cafeterien bzw. Kioske sind "für die Allgemeinheitzugänglich, wenn neben den Patienten des Krankenhauses bzw. den Bewohnern des Altenheims auch deren Besucher diese Angebote nutzen können.

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